Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden der Homepagevermarktung bei Immotec Europa GmbH




1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis der Firma Immotec Europa (nachstehend Immotec Europa gennant), Hittfelder Kirchweg, 21220 Seevetal (Maschen), eingetragen im Handelregister, des Handelsregisters beim Amtsgericht Winsen an der Luhe, und zu den Kunden unserer Dienstleistung für die Vermittlung von Besucherzahlen.


2. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird ausdrücklich Seevetal genannt. Bei Kunden, die weder Vollkaufleute im Sinne des HGB noch juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechlicher Sondervermögen sind, gild der vorstehende Satz nur für den Gerichtsstand des Mahnverfahrens (§ 688 ff ZPO).


3. Immotec Europa Dienstleistungen.

Immotec Europa versichert durch die Einschaltung eines Dritten, der Firma Hardware Traders Inhaber Margor Niemayer e.K., den Kunden die in der Vereinbarung festgelegte Anzahl von Bescuhern auf der Homepage des Kunden zu realisieren. Diese Dienstleistung wird für den in der Vereinbarung festgelegten Zeitraum von immotec Europa erbracht.


4. Auftragserteilung

Ein Auftrag zwischen der Immotec Europa und dem Kunden kommt zustande, wenn die Vereinbarung von dem Kunden unterschrieben wurde und bei immotec Europa vorliegt.


5. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die Informationen über seine Homepage sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen.


Gewährleistung/ Haftung

Gewährleistungsansprüche gegenüber Immotec Europa sind beschränkt auf Ansprüche auf Nacherfüllung. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag gemäß § 634 Nr. 3 BGB zurücktreten und gemäß § 634 Nr. 4 BGB Schadenersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Ansprüche auf Schadenersatz, auch im Rahmen der Gewährleistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere für Folgeschäden, bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Immotec Europa.
Immotec Europa übernimmt keine Garantie oder Haftung für die Vollständigkeit, Aktualität, Richtigkeit, und Qualität von Dritten zur Verfügung gestellten Informationen, insbesondere auch nicht für die von Kooperationspartnern eingestellten Informationen. Hierfür sind ausschließlich die Kooperationspartner und die Dritten verantwortlich.


Hinweise nach dem Bundesdatenschutzgesetz

Die vom Kunden übermittelten Daten werden von Immotec Europa gespeichert und verarbeitet. Die Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Verbreitung des Angebotes, die Daten werden nach Rücknahme des Angebotes oder Vertragsablauf und Zahlung der vereinbarten Vergütung gelöscht. Die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes finden Beachtung.


Vergütung

Immotec Europa ist berechtigt, für seine Leistungen eine Vergütung von dem Kunden zu verlangen. Die Preise für Dienstleistungen von Immotec Europa richten sich nach dem Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preise.
Die Zahlung der Vergütung ist mit Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Kunden und Immotec Europa fällig. Weitere Kosten wie Insertionskosten oder sonstige Kosten werden von dem Kunden nicht geschuldet.
Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden ist Immotec Europa berechtigt, die vertraglich vereinbarten Leistungen einzustellen, bis der Kunde seine Verbindlichkeiten beglichen hat. Den Anspruch auf Gegenleistung verliert Immotec Europa dadurch nicht. Durch den Zahlungsverzug oder durch Forderungseintreibung entstehende Kosten, insbesondere die gesetzlichen Zinsen, werden berechnet.


Kündigung

Kündigungen haben in Textform zu erfolgen. Es genügt ein Brief, Fax oder E-Mail


Änderungen dieser AGB

Immotec Europa ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Kunden zwei Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail oder per Post zugesandt. Der Kunde ist berechtigt, der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail oder der per Post zugestellten geänderten AGB, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Kunde wird von Immotec Europa in der E-Mail oder in den per Post zugestellten Briefes, die die geänderten AGB enthält, auf die Bedeutung der 2-Wochen-Frist hingewiesen.


Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist der Sitz von Immotec Europa GmbH Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.


Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen uneingeschränkt wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine etwaige Regelungslücke.

Stand: 13.06.2005